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LLQ - Landesprogramm Lebendige Quartiere

Das Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ wird in den beiden Kommunen BREMEN und BREMERHAVEN umgesetzt. Beide Städte haben vielfältige Erfahrungen und eigene Schwerpunktsetzungen in ihren quartiersorientierten Interventionsstrategien. Diese orientieren sich an den jeweiligen örtlichen Verhältnissen und lokalen Gegebenheiten. Das Landesprogramm setzt auf diesen Erfahrungen und Strategien auf und berücksichtigt dabei die unterschiedlichen Voraussetzungen in Bremen und Bremerhaven.

Einzelheiten zu den einzelnen Programmschienen in beiden Städten erfahren Sie über das Register am rechten Seitenrand.

Die Grundzüge des Programms wurden dem Initiativkreis Bremer Armutskonferenz am 15.06.2020 im Bremer Rathaus inhaltlich vorgestellt und diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass das Programm in seiner Konzeption geeignet ist, der Armut im Land Bremen präventiv besser zu begegnen, Armutsfolgen zu reduzieren und Teilhabemöglichkeiten zu verbessern. Dabei wurden die bisherigen Anstrengungen, Maßnahmen und Projekte des Bremer Senats gewürdigt und auch positive Entwicklungen in einigen Stadt- und Ortsteilen festgestellt. Dennoch müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, um die sozialräumliche Spaltung zu verringern.

Das Landesprogramm wird daher so konzipiert, dass zum einen die erfolgreichen kommunalen Programme und Instrumente der Städte Bremen und Bremerhaven (z. B. „Wohnen in Nachbarschaften (WiN)“, Vorkaufsortsgesetz) sowie die bestehenden Bundesprogramme („Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, „Lokales Kapital für soziale Zwecke (LOS)) ergänzt und wirkungsvoller ressortübergreifend eingesetzt werden (siehe Teil A dieser Vorlage). Die Teilhabechancen werden damit verbessert und die Armutsfolgen im Quartier bekämpft. Damit verbunden wird der integrierte Ansatz der Stadtentwicklung vor Ort gestärkt und von den Beteiligten eingefordert. Somit gewinnen weitere Themen innerhalb der Stadtteilentwicklung an Bedeutung.

Zum anderen, wird die Zusammenarbeit der Senatsressorts und der Dezernate mit Blick auf die Koordinierung und Bündelung von unterschiedlichen, quartiersbedeutsamen Politiken, Planungen und Investitionen besser verknüpft. Hier geht es darum, die ressort- bzw. dezernatsübergreifenden Koordinationsstrukturen verbindlich auszubauen und die bestehenden ressorts- bzw. dezernatspezifischen Programme und Angebote mit quartiersbezogener Wirkung besser aufeinander abzustimmen und miteinander zu verzahnen, um Synergien zu entwickeln und Mittel effizienter einzusetzen.
Die Integrierten Entwicklungskonzepte (IEK) der Städtebauförderung sind als Maßstab zu verstehen. Gleichzeitig bietet sich die Chance, diverse Themen, wie z. B. Gendermainstreaming, Gesundheit, Sicherheit, Sauberkeit, Teilhabe, Nutzungsqualitäten öffentlicher Räume oder den Umgang mit den Folgen des Klimawandels in den Lebenswelten effektiver einzubringen als das häufig bei individuellen Ressortvorhaben möglich ist.

Insgesamt stehen im Haushalt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport für das Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ zwei Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Die Mittel werden auf die Stadtgemeinden aufgeteilt („Lebendige Quartiere Bremen“: 1.600.000 Euro und „Lebendige Quartiere Bremerhaven“: 400.000 Euro) und dort mit verschiedenen Schwerpunkten umgesetzt.

Das Landesprogramm Lebendige Quartiere wird von der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) aufmerksam begleitet. Am 26. April 2022 wurde von den Regierungsparteien eine große Anfrage gestellt, die von den programmverwaltenden Ressorts bzw. Dezernaten beantwortet und am 07. Juli 2022 in der Bürgerschaft debattiert wurde. Darin wird detailliert der aktuelle Stand und die Perspektiven für die weitere erfolgreiche Programmumsetzung dargelegt:
Mitteilung des Senats: Landesprogramm Lebendige Quartiere - Umsetzung und Fortschreibung (Drucksache 20/1435) (pdf, 299.5 KB)
In der anschließenden Debatte wurde von der Bürgerschaft das große Engagement gewürdigt und festgestellt, dass die Arbeit die Bedürfnislagen der der Menschen vor Ort trifft und sie auch erreicht, und auch erste Wirkungen erzielt. Daneben wurden in der Debatte auch die weiteren Entwicklungspotenziale des Landesprogramms deutlich.